kostenpfl. Einsätze - Feuerwehr Lilienthal

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Kostenpflichtige Einsätze

In der Feuerwehrgebührensatzung  der Gemeinde Lilienthal ist festgelegt, welche Einsätze unter die sogenannten kostenpflichtigen Einsätze fallen. Hierbei gilt grundsätzlich, dass der Einsatz der Feuerwehren bei Bränden, bei Notständen durch Naturereignisse und bei Hilfeleistungen zur Rettung von Menschen aus akuter Lebensgefahr gebührenfrei ist. Natürlich kann aber die Gemeinde als Träger der Feuerwehr bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung von Gefahr oder Schaden ihre Ansprüche gegenüber dem Verursacher geltend machen.

 

Bei allen anderen Hilfeleistungen, wie z.B. der Beseitigung einer Ölspur oder eines Wasserschadens, werden Gebühren erhoben. Auch die Gestellung von Brandsicherheitswachen nach § 26 NBrandSchG  fällt hierunter.

 

Bei einer Unwetterlage kann die Gemeinde erklären, dass es sich um ein flächendeckendes Naturereignis handelt und somit auf die Erhebung der Gebühren verzichten.

 

 

Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem Gebührentarif zur Feuerwehrsatzung. Hier werden Stundensätze nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt und festgesetzt. Im Übrigen werden dort auch die Kosten festgesetzt, wie hoch die Gebühren sind im Fall einer missbräuchlichen Alarmierung.

 

Wasserschaden nach Gewitter in der Straße Kaffeepad

 

 

 

 

Sturmschaden Mühlendeich 2006

 

 

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